Gestern an der Kultursession: Der „Kulturminister“ Dominik Riedo bläst auf der Tuba den Blues. Er wird dabei von seinem „Staatssekretär“ Adi Blum am Akkordeon unterstützt. Bald stimmt auch Simon Chen, Moderator an diesem Abend, mit einer melancholischen „Summertime“-Variation in den Blues ein. Später werden es ihm die Politiker gleich tun.
Vor der politischen Session kommt aber die Kultur: Das literarische Pop-Duo Fitzgerald & Rimini begrüsst die gut 30 Zuhörerinnen und Zuhörer, die trotz der Spiele der Fussball-Europameisterschaft ins Alte Schlachthaus nach Bern gekommen sind, mit einer skurrilen Miniatur für Stimme, Bass und türkische Bierdose. Dann leitet Moderator Simon Chen mit einer spitzzüngigen Glosse zum Thema des Abends über: dem Kulturförderungsgesetz, das derzeit vorbereitet wird.
„Was könnte das Gesetz leisten?“, fragt Radiojournalistin Brigitte Mader, die Leiterin der „Wahlrossrunde“. „Das Gesetz könnte dem Bund die Möglichkeit geben, eine aktive Kulturpolitik zu betreiben und die soziale Sicherheit der Künstler zu erhöhen“, sagt Hans Läubli, Geschäftsführer von Suisseculture. Bislang liege die Hoheit über die Kulturförderung bei den Kantonen; der Bund unterstütze bloss einige „Leuchtturmprojekte“.
Der Gesetzesentwurf des Bundesrats wird derzeit von der Kommission für Wissenschaft, Bildung, Kultur und Sport bearbeitet. Brigitte Mader erkundigt sich bei Felix Müri, SVP-Nationalrat und Kommissionsmitglied, nach dem Stand der Diskussionen. Die Arbeit sei sehr mühsam, sagt dieser. Die Vorlage strotze vor Formulierungen wie „der Bundesrat kann… fördern“. „Solche ‚Kann-Formulierungen‘ wollen wir nicht im Gesetz haben.“ Es sei aber schwierig, diese auszudeutschen. In den Diskussionen prallten unterschiedlichste Ansichten dazu, was gefördert werden soll, aufeinander. „Das Gesetz ist 36 Seiten dick, vor allem wegen der vielen Forderungen der Linken“, sagt Müri. Und er mahnt: „Es macht keinen Sinn, alles ins Gesetz hinein zu packen. Der Kuchen wird dadurch nicht grösser.“ Doch auch die SVP taktiere, gesteht er später ein, und packe viel in den Text, so etwa die Unterstützung der „Volkskultur“. Die Vorlage sei überladen. „Und am Schluss lehnen wir sie alle zusammen ab. Das ist besser als ein Gesetz des Gesetzes willen.“ Schliesslich funktioniere die heutige Förderung „nicht schlecht“.
Nicht nur die Stellungnahme der SVP zum Entwurf des Bundesrats sei vernichtend ausgefallen, sagt Brigitte Mader, sondern auch diejenige der Grünen. Der Grundsatz des Gesetzes sei gut, sagt Aline Trede, Vizepräsidentin der Grünen. In den Verhandlungen habe das Gesetz aber stark eingebüsst. „Die Sozialversicherung für die Kulturschaffenden etwa muss gewährleistet sein.“ Auch die Kulturschaffenden seien mit der Vorlage nicht zufrieden, stimmt Hans Läubli in den kollektiven Blues ein. Die Aufgabe der Kommission müsste nun aber sein, sich im Gestrüpp der Anträge zurecht zu finden und den Entwurf zu verbessern. Stattdessen habe die Mehrheit der SVP-Kommissionsmitglieder – 7 der 9 Gegenstimmen stammten aus der Partei – sich gegen ein Eintreten ausgesprochen. „Mit solch einer Vorlage kommt man einfach nicht in die Kommission“, rechtfertigt Felix Müri das Vorgehen. „Der Bundesrat hat schlechte Arbeit geleistet.“
Dass die Vorlage des Bundesrats ungenügend war, darin waren sich die Diskussionsteilnehmer einig. Und auch in einigen Punkten anderen Punkten: Alle sprechen sich für mehr soziale Sicherheit für die Künstler aus. Wichtig sei auch, dass das Gesetz nicht zu einer „Sparvorlage“ werde – auch nicht indirekt für die Kantone und Gemeinden: Es müsse garantiert werden, dass – sobald der Bund Kultur aktiver fördert – sich nicht die bisherigen Förderer drückten.
Nach der Diskussionsrunde und einem zweiten Text von Fitzgerald & Rimini tritt der Autor Michael Stauffer auf – und klagt die Medien an: „Dass es keine politischen Autoren mehr gibt, ist eine infame Unterstellung.“ Richtig sei: Die Journalisten ignorierten die Autoren weitgehend. Sie suchten bloss das Offensichtliche und Plakative. Auf differenzierte Meinungen hingegen gingen sie nicht ein. Die Journalisten könnten nicht 10 Jahre nichts fragen – und den Autoren dann vorwerfen, sie äusserten sich nicht, wettert Stauffer, bevor der Kulturminister und sein Staatssekretär die Veranstaltung mit dem Schweizer-Psalm auf Tuba und Akkordeon beschliessen.
Dieser Artikel entstand auf eine Einladung des Kulturministers hin. Der Autor kriegte dafür einen kostenlosen Eintritt, ein Bier und hofft – wie üblich bei solchen Jobs – auf jede Menge Ruhm und Ehre. 😉
